Von Notz: Aufklärung über Verbindung zwischen BND und NSA-Ausschuss

Konstantin von Notz, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde,  Text: über dts Nachrichtenagentur
Foto: Konstantin von Notz, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, Text: über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Opposition fordert Aufklärung über die Verquickung des Bundesnachrichtendiensts (BND) mit dem NSA-Untersuchungsausschuss. „Das ist ein erstaunlicher und hochproblematischer Vorgang“, sagte Konstantin von Notz, Obmann der Grünen im NSA-Untersuchungsausschuss der „Welt“. „Ich fühle mich hintergangen. Warum hat der Bundesnachrichtendienst die Zusammenarbeit mit dem Reservistenverband nicht zumindest für die Mitglieder des Untersuchungsausschusses transparent gemacht?“ Der scheidende Obmann der Unionsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, Roderich Kiesewetter, hatte in der „Welt am Sonntag“ schwere Vorwürfe gegenüber dem BND erhoben.

Führende Vertreter des Reservistenverbandes der Bundeswehr, dessen Präsident Kiesewetter ist, hatten demnach jahrelang mit dem BND zusammengearbeitet, ohne den Abgeordneten einzuweihen. „Die Union muss nun endlich die Rolle des Aufklärers einnehmen und nicht die desjenigen, der den BND besonders gut versteht“, sagte von Notz der „Welt“. „Interessant ist es vor allem zu erfahren, was das Bundeskanzleramt wusste.“ Auch die Linke bezweifelt, dass die Affäre bereits vollends aufgeklärt ist. Die Verbindung zwischen Reservistenverband und BND sei kein Grund für einen Rücktritt, sagte Martina Renner, Obfrau der Linken im NSA-Untersuchungsausschuss, der „Welt“. Sie erklärte: „Die Frage ist doch nun vielmehr: Wie konnte der BND einen solchen Druck entfalten, dass Roderich Kiesewetter zurücktritt? Ich frage mich, ob da eine gewisse Regie abläuft, ob es da im Hintergrund irgendwelche Ränkespiele des BND gibt, die CDU-Abgeordnete ins Straucheln bringen sollen. Und die auf dem Rücken des Ausschusses ausgetragen werden.“

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