Von der Leyen will mit Haushaltstrick mehr Geld für Bundeswehr

Bundeswehrsoldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehrsoldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Angesichts der Pannenserie bei der Bundeswehr will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über einen Umweg mehr Geld für Rüstung ausgeben. Nach einem Bericht von „Bild“ (Dienstag) plant die Ministerin, Finanzmittel für größere Rüstungsprojekte im Etat mit Ersatzverwendungen abzusichern. Danach werden die Finanzmittel im Haushalt doppelt verbucht.

So könnte die Ministerin auch dann über die Finanzmittel verfügen, wenn die ursprünglich geplanten Projekte nicht zustande kommen. Bislang fließt das Geld in diesem Fällen an den allgemeinen Bundeshaushalt zurück. Allein im vergangenen Jahren waren der Bundeswehr auf diese Weise 1,2 Milliarden Euro verloren gegangen. Wie „Bild“ unter Berufung auf Regierungskreise weiter schreibt, soll diese Haushaltsstrategie frühestens ab 2016 greifen.

Über dts Nachrichtenagentur

Anzeige