Von der Leyen will 41-Stunden-Woche bei der Bundeswehr

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Dienst in der Bundeswehr mit einem umfassenden Artikelgesetz attraktiver machen und unter anderem eine 41-Stunden-Woche einführen. In einem Eckpunktepapier aus dem Verteidigungsministerium zu dem Gesetzesvorhaben, das der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe) vorliegt, sind zahlreiche Regelungen zur Verbesserung der Besoldung, der Versorgung nach der Dienstzeit und der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgesehen. So soll von 2016 an für alle Soldaten „im Grundbetrieb“ eine „regelmäßige Arbeitszeit“ von 41 Stunden in der Woche gelten.

Bislang ist es so, dass Vorgesetzte, die den Dienstplan festlegen, dabei bis zu 46 Stunden einplanen dürfen. Erst wenn diese Grenze überschritten ist, entsteht der Anspruch auf Dienstzeitausgleich – der künftig entsprechend früher greifen würde. Ausnahmen „zum Erhalt der Einsatzbereitschaft“ sollen allerdings „für Bereitschaftsdienst, Auslandseinsätze und einsatzgleiche Verwendungen“ gelten, heißt es in den Eckpunkten von Anfang September. Dem Papier zufolge sollen Soldaten und Beamte „durch individuelle Erhöhung der Wochenarbeitszeit“ zudem Zeitguthaben ansparen können. Soldaten mit Familie sollen „wegen besonderer Auslandseinsätze oder vergleichbarer Einsätze“ außerdem eine „Familienhilfe“ in Anspruch nehmen können, wenn zu Hause „alle Stricke reißen“, wie es in dem Dokument heißt.

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