Von der Leyen verteidigt Rüstungspläne: Zu lange zu wenig investiert

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Reformpläne für die Bundeswehr und die damit verbundenen Rüstungsausgaben von insgesamt 130 Milliarden Euro bis 2029 verteidigt: Es sei zu lange zu wenig investiert worden, sagte von der Leyen in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Die Zahl hört sich groß an, dahinter steckt aber ein Gerätepark von mehr als 200 Milliarden Euro, der modernisiert und einsatzfähig gehalten werden muss“, so die Verteidigungsministerin. „Die Lücken spüren wir jetzt an vielen Stellen.“

Ihr Ministerium verlange von der Industrie, die Bundeswehr genauso fristgerecht und mängelfrei zu beliefern wie private Kunden. „Wir legen jetzt, da die Aufgaben für die Bundeswehr wieder wachsen, die Probleme schonungslos auf den Tisch“, sagte von der Leyen. „Das ist ein schmerzhafter Prozess für die Bundeswehr, aber auch für die Industrie.“ Früher seien die Interessen der Bundeswehr und die der Rüstungsindustrie nicht klar genug getrennt worden. „Manche Entscheidungen hatten weniger mit Sicherheitspolitik zu tun als mit der Subventionierung von Arbeitsplätzen“, so die CDU-Politikerin. „Im Ergebnis gibt es viele Altprojekte, die schwer laufen und teurer werden. Die teils 20, 30 Jahre alten Lieferverträge ermöglichen kaum, genügend Druck auf die Industrie auszuüben.“ Mittlerweile seien die Rollen im Einvernehmen mit der Industrie geklärt: „Wir sind der Kunde, die Industrie der Auftragnehmer.“ Die Ministerin äußerte sich auch zur Zukunft des Transportflugzeuges A400M, dessen Einsatz wegen technischer Schwierigkeiten immer wieder verschoben werden muss. Auf die Frage, ob das Verteidigungsministerium bereits nach einem Ersatz suche, antwortete von der Leyen: „Wir müssen für alle Szenarien vorbereitet sein. Im Moment wissen wir aber noch nicht genau, wie groß die Probleme und Verzögerungen sind. Der Hersteller ist aufgefordert, eine belastbare Planung vorzulegen.“

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur