Von der Leyen im Streit um Rüstungsindustrie kompromissbereit

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt sich im Streit um Schlüsseltechnologien der deutschen Rüstungsindustrie kompromissbereit. Hatte sie bislang lediglich Technologien für Aufklärung, Verschlüsselung und Schutz für unerlässlich erklärt, setzt sie sich nun auch für U-Boote und Panzer als Schlüsseltechnologien ein: „Der verteidigungspolitische Bedarf der Bundeswehr allein reicht für eine Definition als Schlüsseltechnologie zwar nicht aus“, heißt es einem 14 Seiten umfassenden „Gedankenpapier zur Festlegung wehrtechnischer Schlüsseltechnologien“, aus dem das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) zitiert. „Aber diese Technik und die Weltmarktführerschaft bieten die Möglichkeit, international und sicherheitspolitisch Einfluss auszuüben.“

Deutschland ertüchtige seine Partner „natürlich auch und nicht zuletzt durch den verantwortungsbewussten Verkauf von wehrtechnischer Technologie und trägt damit auch zur Stabilität in latent instabilen Regionen bei“. Damit greift die Ministerin die Argumente ihrer Kritiker aus der Koalition und der Industrie auf, die ihr eine zu enge Definition der Schlüsseltechnologien vorgeworfen hatten. Von der Leyen fordert in dem Papier aber weiter von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ein „klares industriepolitisches Bekenntnis inklusive grundsätzlicher Exportperspektive“, damit „die Branche zuverlässig zur Schlüsseltechnologie erklärt“ werden könne, schreibt die Zeitung weiter. Derzeit versucht eine Staatssekretärsrunde aus Verteidigungs-, Wirtschafts- und Außenministerium, unter Aufsicht des Kanzleramts eine Einigung zu finden. Das nächste Treffen ist laut „Handelsblatt“ für Dezember angesetzt.

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