Von der Leyen hat über die Hälfte des Rüstungsetats nicht abgerufen

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nur zweieinhalb Monate vor Jahresende hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über die Hälfte ihres Rüstungsetats noch nicht abgerufen. Wie „Bild“ (Dienstag) berichtet, seien über 2,3 Milliarden Euro der insgesamt 4,4 Milliarden Euro bislang nicht angetastet worden. Allein für den Transportflieger A400M stünden immer noch 838 Millionen Euro bereit.

Angesichts dieser Zahlen rechnet die Opposition damit, dass dem Verteidigungsetat am Ende des Jahres nach Abzug der eingeplanten Minderausgaben mindestens eine halbe Milliarde Euro entgehen. Verteidigungsministerin von der Leyen versäume, Alternativprojekte anzuschieben, erklärte Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner gegenüber „Bild“. „Sie müsste mehr Projekte entscheidungsreif haben als sie Geld hat. Dann könnte sie flexibel reagieren“, sagte Lindner.

Über dts Nachrichtenagentur

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