Von der Leyen: Gespräche über den Wehretat nötig

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von Leyen hält angesichts der Beschlüsse des Nato-Gipfels und der „zusätzlichen Belastungen im Irak“ Verhandlungen über die Höhe des Wehretats für notwendig. Zunächst müsse jedoch der Staatshaushalt konsolidiert werden, so von der Leyen im „Bericht aus Berlin“. „Gesunde Staatsfinanzen, eine starke Wirtschaft – davon profitiert zum Schluss auch der Wehretat.“

Die Forderung der Nato nach einer Aufstockung des Wehretats auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung wies sie jedoch zurück: „Wir sind eine große ökonomisch starke Nation, das heißt, man muss auch immer fragen, wie viel Prozent von was?“ In anderen Ländern sei das Bruttoinlandsprodukt durch die Eurokrise gesunken. Es sei „klar, dass man dann leichter an die zwei Prozent rankommt“, so von der Leyen weiter. „Gott sei Dank ist bei uns, dass Bruttoinlandsprodukt gestiegen und ich finde wichtig, dass wir die 1,3 Prozent halten.“

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