Unions-Konservative: Zickzackkurs Merkels für AfD-Aufstieg verantwortlich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der konservative Flügel der Union sieht im unklaren politischen Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Hauptursache für den Aufstieg der AfD und die schlechten Werte für die CDU. „Die mehr als nur enttäuschenden Wahlergebnisse liegen auch darin begründet, dass viele Wähler bei der Union ein klares Profil vermissen“, schreibt die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann vom konservativen Berliner Kreis der Union in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Online). „Mitgliedschaft, die Anhänger, die Wähler wollen sich orientieren können. Dafür brauchen sie Fixpunkte wie in einem Kursbuch und keine Zick-Zack-Linie wie in einem Schnittmusterbogen.“

Das erklärt aus Sicht Bellmanns auch die AfD-Erfolge. Die CDU unter Merkel habe mit ihrem gesellschaftspolitischen Kurs, „Platz geschaffen für eine Partei rechts von ihr“. Bellmann attestierte Merkel ein politisches Handeln, das „nicht von großen Prinzipien geprägt“ sei. „Es war immer rational und tagesaktuell pragmatisch.“ Das bedeute, dass politische Entscheidungen der Kanzlerin viel mehr auf Zahlen, Mehrheiten, kurzfristigem Machtgewinn oder -erhalt ausgerichtet seien, als auf deren mittel- und langfristige gesellschaftliche Folgen. Nur so könne man heute für und morgen gegen Atomkraft sein, heute gegen die Haftungsunion im Euroraum und morgen dafür. Heute für humanitäre Hilfe „und ein den Kontrollverlust des Staates in Kauf nehmendes grenzenloses Willkommen und morgen dagegen – und zwar mit Hilfe des erpresserischen türkischen Präsidenten und Möchtegernsultans eines neoosmanischen Großreiches“. Bellmann gab vor diesem Hintergrund zu bedenken, dass, wie sie meint, im Auge des Wählers aber die Kategorie Beliebigkeit denen der Verlässlichkeit und des Vertrauens „unversöhnlich“ gegenüberstünden. „Wenn letzteres fehlt, dann kommt selbst der treuesten politischen Gefolgschaft die Begeisterung abhanden und die Wählerschaft geht auf Wanderschaft weg von Union und Regierung.“ Nötig sei daher nicht nur eine Rückkehr zum Markenkern der Union. Ein wenig mehr „Graswurzelbewegung“, also „CDU von unten“, täte der Union gut, so Bellmann. „Das schult den Sinn für die politische Realität im Lande.“

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur