Union uneins über Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Vollverschleierte Frauen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Vollverschleierte Frauen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – In der Union gibt es Meinungsverschiedenheiten über die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) es allen Ländern ermöglichen, die Gesundheitskarte für Asylbewerber einzuführen, um die gesundheitliche Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland zu verbessern. An einer Rahmenvereinbarung werde gearbeitet.

Doch dagegen formiert sich in der Union heftiger Widerstand. Bei einem Gespräch der Chefs der Staatskanzleien im Kanzleramt habe zuletzt vor allem Bayern Bedenken angemeldet, berichtet der „Focus“ unter Berufung auf Teilnehmer-Kreise. Auch die Innenpolitiker von CDU und CSU sollen nach Angaben des Magazins strikt gegen den Plan sein. Sie warnten, eine solche Regelung könne „neue Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge und offensichtlich unbegründete Asylanträge“ schaffen. In Gröhes Umfeld hieß es laut „Focus“, das Ganze sei „noch im Fluss“. Hintergrund: Vor wenigen Wochen hatte Ärzte-Präsident Frank Ulrich Montgomery im „Focus“ eine geregelte medizinische Versorgung der Flüchtlinge angemahnt. In den Stadtstaaten Bremen und Hamburg können Asylbewerber schon heute mit einer Gesundheitskarte direkt zum Arzt gehen. Vor allem die SPD-geführten Länder Schleswig-Holstein und Brandenburg dringen auf ähnliche Lösungen.

Über dts Nachrichtenagentur