UN-Ausschuss billigt Resolution gegen Nordkorea

New York – Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hat am Dienstag eine nicht bindende Resolution gebilligt, in der der UN-Sicherheitsrat aufgerufen wird, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit einem Verfahren gegen die Führung Nordkoreas wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beauftragen. Die Resolution, die von der EU und Japan vorgelegt wurde mit 111 zu 19 Stimmen bei 55 Enthaltungen angenommen. Hintergrund ist ein Anfang des Jahres veröffentlichter Bericht der Vereinten Nationen, in dem systematische Folterungen, Vergewaltigungen und Hinrichtungen in nordkoreanischen Gefangenenlagern beschrieben werden.

Ob es tatsächlich zu einem Prozess vor dem IStGH kommen wird, steht jedoch noch nicht fest: Nur der UN-Sicherheitsrat hat die Zuständigkeit, den Fall weiter an den IStGH zu überweisen. Experten rechnen damit, dass Russland und China ein Veto gegen die Resolution einlegen könnten.

Über dts Nachrichtenagentur

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