Ukrainisches Parlament wird aufgelöst – Neuwahlen am 26. Oktober

Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Kiew – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat das Parlament aufgelöst und für den 26. Oktober Neuwahlen angekündigt. Die vorgezogenen Parlamentswahlen seien Teil des „Friedensplans“, sagte Poroschenko am Montag. Bereits nach seiner Wahl in Mai hatte er die Auflösung angekündigt.

Das Kabinett Jazenjuk war bereits am 24. Juli geschlossen zurückgetreten, um den Weg zu Neuwahlen zur Werchowna Rada freizumachen. Unklar ist derzeit, ob die Kommunistische Partei bei der kommenden Parlamentswahl erneut antreten kann. Parlamentspräsident Olexandr Turtschynow hatte die Fraktion der KP aufgelöst, da sie die Separatisten in der Ostukraine unterstützt. Auch liegt ein Verbotsantrag gegen die KP vor.

Über dts Nachrichtenagentur

Anzeige