Ukraine: Regierungschef Arseni Jazenjuk bleibt im Amt

Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Kiew – Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk muss überraschend doch im Amt bleiben. Die Parlamentsabgeordneten in der Hauptstadt Kiew haben am Donnerstag sein Rücktrittsgesuch mit großer Mehrheit abgelehnt und ihm das Vertrauen ausgesprochen. Das teilte Parlamentspräsident Alexander Turtschinow mit.

Offenbar hat eine Aufforderung von Präsident Petro Poroschenko, der ebenfalls das Rücktrittsgesuch abgelehnt hatte, viele Abgeordnete umgestimmt. Nach dem Rücktritt von Jazenjuk in der vergangenen Woche, hatte der bisherige Stellvertreter Wladimir Groisman die Geschäfte als Kabinettschef interimistisch übernommen. Zuvor hatten zwei Regierungsparteien ihren Rückzug aus der Koalition erklärt. Daraufhin wurde die offizielle Auflösung des Parlaments angekündigt. Jazenjuk hatte erklärt, er wolle mit seinem Rücktritt den Weg für Neuwahlen ebnen. Das Parlament hat am Donnerstag außerdem für die Entsendung von Ermittler an die Absturzstelle des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 in der Ostukraine zugestimmt. Des weiteren wurden zusätzliche Mittel für den Militäreinsatz gegen die prorussischen Separatisten genehmigt.

Über dts Nachrichtenagentur

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