Ukraine: Gabriel für Föderalisierung des Landes

Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Kiew – In der Debatte um die Zukunft der Ukraine hat sich Vizekanzler Sigmar Gabriel für eine Föderalisierung des Landes ausgesprochen. „Die territoriale Integrität der Ukraine kann nur erhalten werden, wenn man den Gebieten mit russischer Mehrheit ein Angebot macht“, sagte der Wirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzende in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“. „Ein kluges Konzept der Föderalisierung scheint mir der einzig gangbare Weg zu sein.“

Zunächst müsse jedoch eine Waffenruhe vereinbart werden. Ziel der deutschen Bemühungen ist laut Gabriel vor allem, „eine unmittelbare militärische Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland unter allen Umständen zu verhindern“. Darüber hinaus müsse eine Idee entwickelt werden, „wie nach dem Ende der militärischen Auseinandersetzung in der Ost-Ukraine ein Versöhnungsprozess eingeleitet werden kann“. Kaum eine Chance sieht Gabriel dagegen für eine Rückkehr der Krim zur Ukraine. „Niemand geht wohl derzeit davon aus, dass die Annexion der Krim durch Russland schnell rückgängig gemacht werden kann“, erklärte der SPD-Politiker.

Über dts Nachrichtenagentur

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