Uganda verteidigt Rückzug afrikanischer Länder vom Internationalen Strafgerichtshof

Kampala (dts Nachrichtenagentur) – Ugandas Präsident Yoweri Museveni hat den Plan von mehr als 30 afrikanischen Staaten, die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufzukündigen, verteidigt. Der IStGH habe durch „westliche Arroganz“ seine Glaubwürdigkeit verloren: „Richtet euch doch selbst, aber nicht uns“, sagte Museveni dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Vor allem das Vorgehen im Falle Uhuru Kenyattas habe die Afrikaner verdrossen.

Gegen den heutigen Präsidenten Kenias war vor dem IStGH Anklage erhoben worden. Der Vorwurf: Kenyatta habe nach der Präsidentschaftswahl 2007 Stammeskonflikte geschürt und ein Blutvergießen mit mehr als 1.100 Toten verursacht. Als die Afrikanische Union um einen Aufschub des Prozesses gebeten habe, sei das Verfahren einfach fortgesetzt worden: „Das ist unser Kontinent, nicht eurer. Wer seid ihr, dass ihr die Stimme der versammelten Afrikaner ignoriert?“, fragte Museveni im Gespräch mit dem „Spiegel“. Der ugandische Präsident kritisierte, der Westen höre generell zu wenig auf die Afrikaner. So habe er gegen den Rat der Afrikanischen Union in Libyen gegen Muammar al-Gaddafi eingegriffen und Chaos geschaffen: „Libyen ist jetzt die Brücke, die Dschihadisten in Afrika mit denen im Nahen Osten und in Afghanistan verbindet. Das hätte vermieden werden können.“ Museveni kritisiert auch, dass die EU ihre Unterstützung für den Antiterroreinsatz afrikanischer Truppen in Somalia gekürzt habe. „Wir halten dort seit Jahren unsere Köpfe hin, wir haben große Verluste“, sagte er: „Wenn Geld wichtiger ist als das Leben unserer Kinder, was ist das sonst als arrogant und oberflächlich?“