Über 1.100 Übergriffe gegen Flüchtlinge seit Jahresbeginn

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen weiteren Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland beklagt. „In den ersten Monaten 2016 hat sich die Situation noch verschlimmert“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Seit Januar hat es 449 Übergriffe gegen Flüchtlingsheime gegeben, darunter 82 Gewaltdelikte. Außerhalb der Unterkünfte hat es weitere 654 Straftaten gegen Asylbewerber gegeben, 107 von ihnen verliefen gewaltsam.“

Im vergangenen Jahr hatten sich die Übergriffe auf Flüchtlingsheime bereits von 199 auf 1.031 annähernd verfünffacht. Angriffe auf Asylbewerber außerhalb der Heime werden im laufenden Jahr erstmals in der Statistik ausgewiesen. Der Anstieg erfolgt, obwohl seit einigen Monaten deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen als noch im vergangenen Herbst. Ein erheblicher Anteil der Tatverdächtigen sei bisher nicht mit einschlägigen Straftaten in Erscheinung getreten, sagte de Maizière. Viele kämen aus der näheren Umgebung von Flüchtlingsunterkünften. „Wenn unbescholtene Bürger plötzlich Gewalt anwenden, gibt das umso mehr Anlass zur Sorge.“ Unter den 449 Übergriffen gegen Asylunterkünfte seit Januar 2016 waren nach Angaben des Innenministeriums 82 Gewaltdelikte. Dazu zählten 45 Brandstiftungen und fünf Vergehen gegen das Sprengstoffgesetz. In einem Fall kam es zu einer Explosion. Für 412 Übergriffe waren rechtsmotivierte Täter verantwortlich. Bei 37 Delikten konnte eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden. In den meisten Fällen handelte es sich um Sachbeschädigungen (176) und Propagandadelikte (102). Der Innenminister sprach von einer „Teilverrohung unserer Gesellschaft“. Die Hemmschwelle, jemanden zu beleidigen, sinke. Bei diesem Phänomen habe die Flüchtlingskrise „wie ein Beschleuniger“ gewirkt. Sie habe das Land polarisiert und bei einigen die Hemmschwelle zur Ausübung von Gewalt noch einmal gesenkt. „Jetzt sind Polizei und Rechtsstaat gefordert“, sagte de Maizière. „Ich begrüße, dass es gegen diese Täter auch harte Strafen der Justiz jetzt gibt.“

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur