Türkisches Verfassungsgericht erklärt You-Tube-Sperre für unrechtmäßig

Youtube-Nutzer am Computer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Youtube-Nutzer am Computer, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Das türkische Verfassungsgericht hat die von der Regierung verhängte Sperre der Videoplattform YouTube für unrechtmäßig erklärt. Diese Maßnahme verletze das Recht auf freie Meinungsäußerung, erklärte das Gericht am Donnerstag. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte im März neben YouTube auch den Kurznachrichtendienst Twitter blockieren lassen.

Er begründete dies damit, dass soziale Netzwerke das Ausspionieren von Staatsgeheimnissen ermöglichen würden. Auch die Twitter-Sperre war vom Verfassungsgericht für unrechtmäßig erklärt worden und musste wieder aufgehoben werden.

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