Syrien: Steinmeier mahnt Einstieg in politischen Übergangsprozess an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Einstieg in einen politischen Übergangsprozess in Syrien angemahnt. „Bald schon sollen in Genf die Friedensgespräche zwischen der syrischen Opposition und dem syrischen Regime beginnen“, sagte Steinmeier am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem Koordinator des Hohen Komitees der syrischen Opposition, Riad Hijab. „Dass die Opposition sich in Riad über alle ideologischen und ethnisch-religiösen Gräben hinweg auf eine gemeinsame Plattform für diese Verhandlungen geeinigt hat, ist mehr, als viele für möglich gehalten hätten. Trotzdem steht die eigentliche Arbeit noch bevor.“

Neben dem politischen Übergangsprozess seien aber auch „spürbare Verbesserungen“ für die Zivilbevölkerung in Syrien, betonte Steinmeier. „Es darf nicht länger sein, dass zehntausende Menschen belagert und systematisch ausgehungert werden wie in Madaya. Deswegen haben wir von Beginn an darauf gedrängt, dass die Frage des ungehinderten humanitären Zugangs auf die Tagesordnung der Gespräche in Wien und New York kam.“ Darüber hinaus müsse verhindert werden, dass sich die Spannungen zwischen Riad und Teheran ungebremst aufschaukelten und das bisher Erreichte wieder zunichtemachten, so der Außenminister.

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur