Ströbele kritisiert Zusammensetzung des Geheimdienst-Kontrollgremiums

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das frühere Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Hans-Christian Ströbele (Grüne), bedauert, dass in dem Gremium keine einzige Frau mehr vertreten ist. „Das ist nicht gut“, sagte Ströbele der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Es könne nicht sein, „dass das Kontrollgremium nur Männersache ist“.

In der letzten Legislaturperiode sei das nicht der Fall gewesen. Damals saß die SPD-Abgeordnete Gabriele Fograscher im PKGr, die wie Ströbele dem Bundestag nicht mehr angehört. Sie sagte der Zeitung: „Auch im Kontrollgremium sollten Frauen anteilsmäßig vertreten sein.“ Schließlich gebe es auch gute Innenpolitikerinnen. Der Bundestag hatte am Donnerstag das vertraulich tagende Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste eingesetzt. Neun Männer und keine einzige Frau waren von den Fraktionen vorgeschlagen worden. Acht Abgeordnete wurden gewählt, der Kandidat der AfD fiel durch.

Hans-Christian Ströbele, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hans-Christian Ströbele, über dts Nachrichtenagentur