Steinmeier zu Syrien: Müssen Rückweg in politischen Prozess finden

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat erneut eine politische Lösung im Syrien-Konflikt angemahnt: „Wir müssen den Rückweg finden in einen politischen Prozess“, sagte Steinmeier vor einem Treffen der Syrien-Kontaktgruppe am Dienstag in Wien. „Die Friedensverhandlungen in Genf sind im Augenblick unterbrochen. Deshalb wird es heute auch darum gehen, durch eine Verbesserung der Bedingungen für die Waffenruhe und durch eine Verbesserung der humanitären Hilfsleistungen die Opposition dafür zu gewinnen, in Genf mit dem Regime darüber zu verhandeln, wie wir in eine politische Veränderung in Syrien einsteigen können.“

Die politische Veränderung sei notwendig, da mit Machthaber Baschar al-Assad keine Zukunft in Syrien möglich sei. „Deshalb müssen wir jetzt einsteigen in Verhandlungen unter dem Dach der Vereinten Nationen darüber, wie eine Übergangsregierung aussehen könnte.“

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur