Steinmeier verurteilt Militärputsch in Thailand

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Militärputsch in Thailand verurteilt. „Die Verantwortlichen müssen umgehend zu einem politischen Prozess zurückkehren“, so Steinmeier am Donnerstag. „Außerdem appelliere ich an die Armeeführung, den Dialog der politischen Kräfte in Thailand wieder in Gang zu bringen.“

Zentral sei dabei die rasche Durchführung von Neuwahlen, sagte der Außenminister. „Die verfassungsrechtlichen Grundfreiheiten müssen garantiert werden. Hierzu zählt auch die Pressefreiheit.“ Deutsche um Land rief er dazu auf, Menschenansammlungen zu meiden und sich über die ständig aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweis des Auswärtigen Amtes auf dem Laufenden zu halten. Armeechef Prayuth Chan-ocha hatte am Donnerstag die Machtübernahme durch Armee und Polizei erklärt. Die Verfassung wurde außer Kraft gesetzt und eine Ausgangssperre verhängt. Erst am Dienstag hatte das Militär das Kriegsrecht in Thailand verhängt. Am Mittwoch und Donnerstag angesetzte Gespräche hatten zu keinem Ergebnis geführt. Hintergrund sind die seit Monaten andauernden Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung.

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