Steinmeier offen für Waffenlieferungen an Kurden im Nordirak

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) erneut offen für Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak gezeigt. „Wir müssen schon genau hinhören, was kurdische Sicherheitskräfte denn brauchen, um sich dauerhaft gegen die ISIS zur Wehr zu setzen, mindestens ihren Vormarsch zu stoppen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Steinmeier?“. „Die Dinge sind alles andere als geklärt.“

Schlüsse aus der Lage vor Ort würden bei einem Treffen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gezogen, sagte Steinmeier, der sich am Wochenende ein Bild von der Lage im Nordirak gemacht hatte. Man müsse den Kurden im Nordirak „die Möglichkeit geben, sich zur Wehr zu setzen“, so der Außenminister weiter. „Es gibt Situationen, in denen kann man sich durch Unterlassen genauso schuldig machen wie durch Tun.“ Die Entsendung von deutschen Bodentruppen in den Irak schloss Steinmeier allerdings ebenso aus wie eine deutsche Beteiligung an Luftangriffen.

Über dts Nachrichtenagentur

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