Steinmeier mahnt effektiveren Grenzschutz an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Steinmeier hat eine Rückkehr zu einem effektiveren Grenzschutz angemahnt. Es sei wichtig, wieder mehr Kontrolle darüber zu haben, wer nach Europa einreise, sagte Steinmeier der Funke Mediengruppe. Er begrüßte den Vorschlag der EU-Kommission, Frontex zu einer Europäischen Grenzschutzbehörde auszubauen.

Die Türkei spiele dabei eine wichtige Rolle, so Steinmeier. Der starke Anstieg rechter Gewalt in Deutschland zeige aber, wie gefährlich es sei, mit dem Flüchtlingsthema auf Stimmenfang zu gehen. Steinmeier sprach in diesem Zusammenhang von „geistiger Brandstiftung“. Der Minister forderte, sich dem mit aller Vehemenz entgegenzustellen und entschlossen gegen Hassbotschaften im Internet vorzugehen.

Frank-Walter Steinmeier am 10.12.2015, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier am 10.12.2015, über dts Nachrichtenagentur