Steinmeier geht bei Auslandseinsätzen auf Konfrontationskurs zur SPD

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier geht auf Konfrontationskurs zu seiner SPD: Dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zufolge ist er geneigt, die Regeln für die Beteiligung des Parlaments bei bestimmten Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu ändern. Das sei sinnvoll, um die Zusammenarbeit mit den Bündnispartnern zu verbessern, sagte er laut „Spiegel“ im vertraulichen Kreis. Die SPD-Fraktion lehnt Änderungen beim Parlamentsbeteiligungsgesetz jedoch ab.

Einige Partner Deutschlands sind beim sogenannten Pooling and Sharing, der Zusammenlegung militärischer Fähigkeiten – etwa in gemeinsamen Hauptquartieren der Nato oder in „Awacs“-Überwachungsflugzeugen – sehr zurückhaltend, schreibt das Magazin weiter. Sie fürchten demnach, dass der Bundestag einen Einsatz der Bundeswehr verweigern und damit eine Nato-Aktion blockieren könnte. Eine Kommission unter Vorsitz von Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe soll nun Vorschläge für eine Neuregelung erarbeiten.

Über dts Nachrichtenagentur

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