Steinmeier: Für den Tag nach der Befreiung von Mossul planen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert, nicht nur die Militäroperation von Mossul im Blick zu haben. „Auch wenn wir nicht wissen, wie lange die Befreiung von Mossul vom IS dauern wird: Es ist wichtig, jetzt bereits für den Tag danach zu planen“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Deutschland hatte mit der irakischen Regierung bereits in Tikrit, Ramadi und Falludscha Stabilisierungsmaßnahmen durchgeführt: Diese Stabilisierung „ist uns in Ramadi und Tikrit ganz gut gelungen“, so Steinmeier.

Man habe gelernt, dass man schnell handeln müsse, damit die Vertriebenen Vertrauen schöpften, zurückkehrten und damit „wir ihnen konkrete Perspektiven für ihr Leben in ihrer befreiten Stadt und den Wiederaufbau anbieten können“, so Steinmeiert. Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit haben 2016 bisher für die befreiten und zu befreienden Gebiete 33,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich zu Maßnahmen wie die Beseitigung von Sprengfallen und die Wiederherstellung der Basisinfrastruktur soll ein Rückfall in konfessionelle Konflikte verhindert und soll die Legitimität der Zentralregierung in den Gebieten gestärkt werden, die vom IS befreit werden. Es gelte, dass alle Beteiligten „wirklich den Kampf gegen IS ins Zentrum ihrer Politik stellen“, fordert Steinmeier. Alte Rechnungen zu begleichen, konfessionell-ethnischen Streit anzufachen oder geopolitische Verschiebungen erreichen zu wollen, gefährde das gemeinsame Ziel des Kampfes gegen IS. „Wir müssen alles tun, damit nicht neue Bruchlinien in einem ohnehin geschwächten irakischen Gemeinwesen aufreißen.“ Um Maßnahmen für die Zeit unmittelbar nach der Befreiung vorzubereiten, hat am 7. Oktober in Bagdad erstmals der „Mossul Stabilisierungsrat“ getagt, in dem die irakische Regierung sowie lokale und internationale Partner vertreten sind. Der Rat geht auf eine Initiative der Bundesregierung zurück. Seit Anfang 2014 hat das Auswärtige Amt im Irak humanitäre Hilfe im Irak von 203,3 Millionen Euro bereitgestellt. Deutschland ist damit der größte humanitäre Geber im Irak.

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur