Steinmeier fordert russische Friedensbemühungen in der Ukraine

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nach dem mutmaßlichen Abschuss einer Passagiermaschine im umkämpften Osten der Ukraine hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Russland dringend aufgefordert, Schritte zur friedlichen Beilegung des Konflikts zu unternehmen. „Moskau hat jetzt eine vielleicht letzte Gelegenheit zu zeigen, dass es wirklich ernsthaft an einer Lösung interessiert ist“, sagte Steinmeier „Bild am Sonntag“. „Jedenfalls darf das fürchterliche Opfer der Passagiere von MH-17 nicht vergebens gewesen sein. Jetzt ist der Moment, dass alle innehalten und sich klar machen müssen, was uns allen blühen kann, wenn wir die Eskalation nicht stoppen. Wir brauchen dringend einen beidseitigen Waffenstillstand und eine effektive Kontrolle der Grenze zu Russland.“

Steinmeier machte Russland mitverantwortlich für den Vorfall: „Jedenfalls hat die russische Führung in den letzten Wochen die Separatisten nicht erfolgreich von ihrem gefährlichen Tun abgehalten. Das Einsickern von Waffen ging weiter. Dass Leute mit russischem Pass wie Igor Strelkow – oder wie auch immer er sich gerade nennt – auf der Krim, in Slawjansk und jetzt in Donezk weiter ihr Unwesen treiben können, ohne, dass Russland dem Einhalt gebietet, ist jetzt noch unverständlicher.“ Letztlich, so Steinmeier, mache es keinen Unterschied, „ob der Abschuss von MH-17 volle Absicht oder ein schreckliches Versehen war. Wer solche Waffen einsetzt, nimmt die Katastrophe in Kauf, die jetzt geschehen ist, und macht offensichtlich vor nichts mehr halt. Es macht mich unglaublich wütend, dass so etwas mitten in Europa wieder denkbar geworden ist.“ Und weiter: „Man muss befürchten, dass die Separatisten sich auch jetzt, angesichts der fürchterlichen Katastrophe von MH-17, nicht an die grundlegendsten Regeln unserer Zivilisation halten.“ Das sei „schockierend und empörend“ zugleich, so Steinmeier.

Über dts Nachrichtenagentur

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