Steinmeier: Endlich Hoffnung auf handlungsfähige Regierung im Irak

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich erfreut über die Nominierung von Haider Al-Abadi zum neuen Ministerpräsidenten gezeigt: Damit gebe es „endlich Hoffnung auf eine neue, handlungsfähige Regierung, die alle gesellschaftlichen und religiösen Gruppen einbinden und sich ISIS mit vereinten Kräften entgegenstellen kann“, erklärte Steinmeier am Freitag vor seinem Abflug in den Irak. Nun müsse man entschieden handeln, um diejenigen zu unterstützen, die sich den Kämpfern des „Islamischen Staates“ (IS) entgegenstellten. Im Irak wolle er sich ein Bild von der Lage machen und „im Gespräch mit den politisch Verantwortlichen und auch mit Flüchtlingen schauen, wie wir jetzt am besten helfen können“.

Zuvor hatten die Außenminister der Europäischen Union bei einem Treffen in Brüssel Waffenlieferungen einzelner Mitgliedsstaaten in den Irak befürwortet. Steinmeier ließ deutsche Lieferungen bisher allerdings offen.

Über dts Nachrichtenagentur

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