Steinmeier dringt auf Waffenruhe im Nahen Osten

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat erneut die Dringlichkeit einer Waffenruhe im Nahen Osten betont: „Die schrecklichen Bilder der zivilen Opfer der Kämpfe im Gazastreifen reißen nicht ab“, so Steinmeier am Dienstag nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. „Wir haben heute Morgen auch erfahren müssen, dass sich unter den Opfern mit großer Wahrscheinlichkeit auch deutsche Staatsangehörige – eine deutsche Familie mit Kindern – befinden, die bei den Kämpfen in Gaza ums Leben gekommen sind. Das unterstreicht nur noch einmal, wie dringlich es ist, endlich zu einer Waffenruhe zu kommen.“

Steinmeier bedauerte, dass die Hamas angebotene Waffenruhen bisher abgelehnt habe. Israel rief er dazu auf, weitere zivile Opfer zu vermeiden. Es müsse endlich ein Ausweg aus der Spirale der Gewalt gefunden werden. „Der Waffenstillstand ist wichtig. Nachhaltig wird er nur sein, wenn wir mit diesem Waffenstillstand erstens nach und nach dafür sorgen, dass der Gazastreifen nicht länger das Waffenlager der Hamas bleibt, aber gleichzeitig in diesem Prozess auch dafür sorgen, dass sich die Lebensbedingungen der Menschen im Gazastreifen nachhaltig verbessern“, so Steinmeier weiter. Frieden werde es jedoch nur geben, wenn beide Parteien bereit seien, zu den Gesprächen über eine Zwei-Staaten-Lösung zurückzukehren. „Davon sind wir im Augenblick leider noch weit entfernt.“

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