Steinmeier: Chance auf demokratischen Machtwechsel in Afghanistan nutzen

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die „historische Chance auf den ersten demokratischen Machtwechsel in der Geschichte Afghanistans“ zu nutzen. „Die Menschen in Afghanistan haben Drohungen und Gewalt mutig getrotzt und sich in großer Zahl an beiden Wahlgängen beteiligt“, erklärte Steinmeier am Dienstag. „Sie haben Anspruch darauf, dass die Vorwürfe über massive Wahlfälschungen rasch untersucht und vollständig aufgeklärt werden.“

Der Außenminister erinnerte an die Verantwortung der beiden Präsidentschaftskandidaten. „Ich fordere sie auf, den Wahlprozess nicht durch Aufrufe zum Boykott oder gar zur Gewalt zu gefährden und mit politischem Weitblick und gemeinsam mit der Wahlkommission an der Klärung der Vorwürfe mitzuwirken.“ Ein Scheitern der Wahlen wäre ein schwerer Rückschlag für die afghanischen Bemühungen um eine stabile und demokratische Gesellschaft. Unterdessen erklärte der in der Stichwahl um das Amt des Präsidenten unterlegene Kandidat Abdullah Abdullah, er werde das „betrügerische“ vorläufige Wahlergebnis nicht anerkennen. Der afghanischen Wahlkommission zufolge hatte der ehemalige Finanzminister Ashraf Ghani gut 56 Prozent der Stimmen erhalten und die Stichwahl damit für sich entschieden.

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