Steinmeier bringt Verhandlungen mit Assad-Regime ins Gespräch

Bild von Baschar al-Assad auf einer Syrien-Demonstration, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bild von Baschar al-Assad auf einer Syrien-Demonstration, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Vor dem Hintergrund der dramatischen Lage in Syrien mit mehr als 200.000 Toten nach gut vier Jahren Bürgerkrieg schließt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Gespräche mit dem Assad-Regime nicht mehr grundsätzlich aus. „Der Weg zu einem Ende der Gewalt führt einzig über Verhandlungen für eine politische Lösung, auch wenn das Gespräche mit dem Assad-Regime notwendig macht“, sagte Steinmeier der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der Außenminister stützt damit die Bemühungen des UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura, der in Gesprächen auch mit der Regierung in Damaskus derzeit versucht, einen Ausweg aus dem verheerenden Konflikt zu finden.

Nach Einschätzung des Auswärtigen Amts sind alle bisherigen Anstrengungen in eine Sackgasse geraten; deshalb ist die Unterstützung für de Mistura ein Versuch, angesichts des unerträglichen Leids auch Denk-Blockaden aufzubrechen. Im Amt heißt es, nur „massiv erhöhter Druck auf Assad, gekoppelt mit dem Angebot von ernsthaften Verhandlungen“ scheine geeignet zu sein, das militärische Patt zu überwinden und neue politische Bewegung zu erzeugen.

Über dts Nachrichtenagentur