Steinmeier besorgt um Waffenruhe in der Ukraine

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Neu-Delhi – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt um die seit Freitagabend geltende Waffenruhe in der Ostukraine gezeigt: „Die Zwischenfälle bei Donezk, Mariupol und anderswo in den letzten 24 Stunden zeigen, wie brüchig die Feuerpause noch immer ist und wie schnell auch jetzt noch militärische Dynamiken vor Ort alle politischen Bemühungen zunichte machen können“, erklärte Steinmeier am Sonntag am Rande seiner Indienreise. „Für einen wirklich nachhaltigen Waffenstillstand braucht es deshalb einen starken politischen Willen in Kiew und in Moskau, damit alle Seiten die Minsker Vereinbarungen respektieren und das Feuer wirklich einstellen.“ Dies sei ein wichtiger Fortschritt, aber dennoch nur „der Anfang eines schwierigen politischen Prozesses, der die ganzen offenen Fragen und Interessengegensätze angehen muss“.

Es müsse nun alles getan werden, um die Umsetzung der Minsker Vereinbarung zu unterstützen. „Das könnte eine Ausweitung der Aktivitäten der OSZE zur Überwachung der Waffenruhe und der Grenze notwendig machen“, so Steinmeier weiter. „Wir sind bereit, uns an solchen Planungen zu beteiligen.“

Über dts Nachrichtenagentur

Anzeige