Steinmeier: Bei Waffenlieferungen an die Kurden nicht stehen bleiben

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat weitere Anstrengungen im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) angemahnt: „Wir dürfen nicht stehen bleiben bei der Entscheidung, Waffen zu liefern an die Kurden, sondern das Ganze muss eingebettet sein in eine internationale Strategie“, sagte Steinmeier im „ARD – Bericht aus Berlin“. Eine deutsche Beteiligung an Luftschlägen gegen den IS oder eine Entsendung von Bodentruppen schloss der Außenminister jedoch weiter aus: Die internationale Allianz gegen den IS werde „arbeitsteilig arbeiten“. Deutschland habe seinen Anteil übernommen, andere Staaten übernähmen andere Aufgaben.

„Wenn alle, dasselbe machen würden, kämen wir ja auch nicht weiter“, sagte Steinmeier. Einen Grund, das PKK-Verbot aufzuheben und die kurdische Organisation wie die Peschmerga-Kämpfer mit Waffen zu beliefern, sieht Steinmeier nicht: „Das PKK-Verbot hatte ja seine Gründe, die in der Vergangenheit liegen“, so der Außenminister. „Insofern ist die Bedrohung der Jesiden und Christen, die es im Norden des Irak gibt, jetzt für mich kein Grund, an die Überdenkung des PKK-Verbots heranzugehen.“

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