Steinmeier bedauert Rücktritt des UN-Sondergesandten für Syrien

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bedauert den Rücktritt des Sondergesandten der Vereinten Nationen (UN) und der Arabischen Liga für Syrien, Lakhdar Brahimi. „Lakhdar Brahimi hat den Genfer Prozess mit großer Geduld und viel Umsicht betrieben. Letztlich konnte er keinen Erfolg haben, weil sich das Regime in Damaskus nicht ernsthaft auf Friedensgespräche eingelassen hat“, sagte Steinmeier am Mittwoch.

„Nicht das Wohl Syriens und seiner Menschen, sondern Machterhalt waren Antrieb der Verhandler von Präsident Assad.“ Jetzt komme es darauf an, „die Perspektive eines politischen Prozesses nicht aus den Augen zu verlieren“, so Steinmeier weiter. „Frieden kann es in Syrien nur auf Grundlage einer politischen Lösung geben. Dafür werden wir uns weiterhin nachdrücklich einsetzen.“ Brahimi hatte zuvor erklärt, am 31. Mai von seinem Posten zurücktreten zu wollen. Grund für den Rückzug von seinem Amt soll Frustration über den Fortgang des syrischen Bürgerkrieges sein. In seinem Amt hat Brahimi bislang zwei Friedenskonferenzen zwischen Vertretern der Bürgerkriegsparteien organisiert, welche jedoch nicht zu einem Ende des blutigen Konfliktes führten, der bislang rund 150.000 Menschen das Leben kostete.

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