Stegner weist Merkel-Kritik an Thüringen-Votum für Rot-Rot-Grün zurück

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Votum der thüringischen SPD-Mitglieder für eine rot-rot-grüne Koalition zurückgewiesen. „Es ist sehr einfühlsam, wie sich Frau Merkel um die `stolze linke Volkspartei SPD` sorgt“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). „Ein bisschen geht es ihr vielleicht auch um die Machtansprüche der Thüringer Union. Ein Schuft, wer Böses dabei denkt.“

Merkel hatte am Dienstagabend in Berlin mit Blick auf das SPD-Votum erklärt, als „stolze linke Volkspartei“ in eine Regierung unter Führung der Linkspartei zu gehen, sei „eine für den aufstrebenden Freistaat Thüringen sowieso schlechte Nachricht, aber für die SPD eine gerade auch staatspolitisch bedrückende Lage“. Sie frage sich zudem, wie die SPD sich dazu bereitfinden könne, als Juniorpartner in eine Regierung unter Führung einer Partei einzutreten, die links von ihr stehe. Dies dürfte die SPD in Thüringen noch weiter an den Rand drängen als bisher schon. Stegner warf der der Thüringer CDU und ihrem „famosen“ Fraktionschef Mike Mohring vor, ihre Sympathie für die SPD erst nach Beendigung der gemeinsamen Koalition entdeckt zu haben. „Im Übrigen“, fügte Stegner ironisch hinzu, „bedankt sich die in der DDR verbotene, zwangsvereinigte und nach der Einheit ohne finanzielle, organisatorische oder personelle Ressourcen neu gegründete SPD herzlich für die guten moralischen Wegweisungen aus der alten Blockflöten-Union mit ihrem reichen Erfahrungsschatz, der auf personelle, finanzielle und organisatorische Kontinuität gründet.“

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