Stegner sieht Rückendeckung für Ablehnung von Waffenlieferungen

Ralf Stegner, SPD Schleswig-Holstein, Lizenztext: dts-news.de/cc-by
Foto: Ralf Stegner, SPD Schleswig-Holstein, Lizenztext: dts-news.de/cc-by

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner, ist dem Eindruck entgegengetreten, dass seine ablehnende Haltung zu deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak nur eine Einzelmeinung in seiner Partei darstelle: „Nach allem, was mir bekannt ist, gibt es auch viele in der SPD, die meine Bedenken teilen. Eine kleine Minderheit ist das jedenfalls nicht“, sagte Stegner der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). Zugleich sprach sich Stegner für eine breite Debatte in der SPD zu dem Thema aus.

Darin müssten auch die Unterschiede zur Union deutlich werden. „Wichtig ist, dass wir diese Debatte respektvoll miteinander führen und dabei deutlich machen, dass wir es hier nicht mit einer gemeinsamen Haltung der Bundesregierung zu tun haben“, sagte Stegner. So dürfe die SPD es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht einfach durchgehen lassen, „wenn sie den Konflikt im Irak zum Anlass nimmt, einem generellen militärischen Tabubruch das Wort zu reden“. Das nächste sei dann eine Entsendung deutscher Soldaten, wie es bereits in der Union gefordert werde, warnte Stegner. „Davon muss sich die SPD klar und deutlich distanzieren.“

Über dts Nachrichtenagentur

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