Stegner kritisiert Vorstoß zur Stärkung des SPD-Wirtschaftsprofils

SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der Vorstoß des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) zur Stärkung des Wirtschaftsprofils seiner Partei stößt bei den SPD-Linken auf Widerspruch: „Soziale Gerechtigkeit ist und bleibt unser Markenkern“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner der „Berliner Zeitung“ (Montagsausgabe): „Wenn wir die Prioritäten unserer Politik zu Lasten der Gerechtigkeitsfragen verschieben, verlieren wir mehr als wir gewinnen.“ Der Exponent des linken Parteiflügels betonte, durch die Reformen der Schröder-Zeit habe die SPD viel Vertrauen bei ihrer Stammklientel verloren. Offenbar sei es noch nicht gelungen, überall klar zumachen, „dass wir es mit der sozialen Gerechtigkeit wirklich ernst meinen.“

Deshalb dürfe man nun nicht umschwenken: „Es wäre ein Fehler, jetzt den Kurs zu wechseln“. Allerdings sei es immer gut, das Profil zu verbreitern. „In einem Punkt hat Stephan Weil reicht“, sagte Stegner: „Wir können dort, wo wir in Regierungsverantwortung sind, beweisen, dass wir gute Wirtschaftspolitik machen.“

Über dts Nachrichtenagentur

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