Stahlindustrie fordert Schutzmaßnahmen gegen Importschwemme

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Zollstreits mit den USA mehren sich nach Ansicht der deutschen Stahlindustrie die Anzeichen für eine Importschwemme. „Es ist völlig realistisch, dass die Länder, die wegen der Zölle nicht mehr in die USA liefern können, mit ihrem Stahl auf den europäischen Markt drängen“, sagte Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). „Tatsächlich haben wir schon an den ersten Monaten dieses Jahres gesehen, wie sich die Mengen auf dem europäischen Stahlmarkt durch Importe aus Ländern wie Russland oder der Türkei deutlich erhöhen.“

Kerkhoff zufolge stiegen die Importe aus Russland gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 139 Prozent. Er forderte die EU auf, Schutzmaßnahmen gegen solche Umlenkungseffekte zu ergreifen. Kerkhoff brachte Schutzklauseln ins Gespräch, sogenannte Safeguards. Diese seien handelsrechtlich erlaubt. „Dafür legt man zunächst anhand der letzten Jahre ein bestimmtes Importniveau fest“, erklärte Kerkhoff. „Alle darüber hinausgehenden Einfuhren werden dann mit einem Zollsatz belegt.“ Das entsprechende Verfahren habe die EU bereits eingeleitet, es sei keine Zeit zu verlieren. Anfang März hatte US-Präsident Donald Trump per Dekret Einfuhrzölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium verhängt. Eine Ausnahmeregelung für die EU verlängerte Trump kürzlich bis zum 1. Juni. Brüssel verhandelt derzeit intensiv mit Washington, um dauerhaft von den Zöllen ausgenommen zu werden. Kerkhoff zeigte sich zufrieden mit der Verhandlungsführung der EU, machte aber deutlich, dass die Staatengemeinschaft „einig auftreten“ müsse und sich „nicht auseinanderdividieren lassen“ dürfe. Die europäischen Unterhändler müssten jede Art von Eskalation vermeiden, aber zugleich „den betroffenen Sektoren höchstmöglichen Schutz vor den Folgen dieser Strafzölle“ geben.

Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur