Stabilitätsrat einigt sich auf gemeinsame Finanzplanung bis 2018

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Experten von Bund und Ländern haben sich im Arbeitskreis Stabilitätsrat auf eine gemeinsame Finanzplanung bis 2018 verständigt: Trotz etwas geringerer Steuereinnahmen und steigender Investitionen sollen alle Etatregeln eingehalten werden. „Der Stabilitätsrat kommt zu der Einschätzung, dass die Obergrenze des strukturellen gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizit eingehalten wird“, heißt es in der Vorlage für das Gremium, das am 15. Dezember tagen wird, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Die Haushalte mittelfristig ausgeglichen zu halten gelingt demnach allerdings nur, weil die Zinsausgaben zunächst noch weiter sinken und erst dann ganz langsam wieder steigen sollen.

Mit rund 57 Milliarden Euro müsse Deutschland dieses Jahr seinen Gläubigern 13 Prozent weniger zahlen als noch im Vorjahr, heißt es laut „Handelsblatt“ in der Vorlage. 2015 sollen die Zinsausgaben dann um weitere fünf Prozent sinken, auf dann 54 Milliarden Euro. Zwar sollen die Ausgaben mittelfristig wieder etwas steigen. Doch werde der Anstieg so gering kalkuliert, dass die Zinsausgaben selbst 2018 noch unter dem heutigen Niveau liegen sollen.

Über dts Nachrichtenagentur

Anzeige