SPD zu Bundeswehr-Etat: Von der Leyen muss nachverhandeln

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts neuer Berichte über Finanzlücken in der Etatplanung für die Bundeswehr hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine weitere Erhöhung des Verteidigungshaushalts ausgesprochen. „Die Verteidigungsministerin muss den Haushalt nachverhandeln“, erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, gegenüber „Bild“ (Montagausgabe). Die versprochenen Zuwächse im Verteidigungshaushalt für 2017 seien zu gering, um die Bundeswehr strukturell neu aufzustellen.

Das reiche gerade, um die Lohnsteigerungen zu zahlen, nicht aber, um Soldaten bei der Truppe zu halten oder neue zu bekommen, sagte Arnold: „Dass der Verteidigungshaushalt endlich wieder wächst, begrüßen wir. Aber 1,7 Milliarden Euro zusätzlich sind keine Trendwende.“ Arnold reagierte damit auf Warnungen von Finanzexperten im Verteidigungsministerium, die wichtige Rüstungsprojekte in Frage gestellt hatten, sollte der Haushaltsansatz fürs kommende Jahr nicht weiter aufgestockt werden. Ähnlich äußerte sich auch der Bundeswehrverband. Falls der Finanzplan nicht erhöht werde, verliere die Truppe vermutlich endgültig das Vertrauen in die Politik als Ganzes, sagte Verbandschef André Wüstner gegenüber „Bild“. „Das wäre eine Katastrophe.“

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur