SPD will mit Bündnis Wahlbeteiligung steigern

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die SPD strebt ein überparteiliches Bündnis zur Steigerung der Wahlbeteiligung an. Parteichef Sigmar Gabriel hatte einen solchen Pakt in der Präsidiumssitzung nach der Landtagswahl in Sachsen am 31. August angeregt, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. In Sachsen hatten sich 49,2 Prozent der Bürger an der Wahl beteiligt, es war die zweitniedrigste Beteiligung bei einer Landtags- oder Bundestagswahl in Deutschland nach dem Krieg.

An diesem Montag will der Parteivorstand nun Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Parteivize Ralf Stegner beauftragen, einen Vorschlag für eine überparteiliche „Gemeinsame Initiative zur Steigerung der Wahlbeteiligung“ zu erarbeiten. Das Bündnis soll Kirchen, Wirtschaft, Nichtregierungsorganisationen und Verbände einbeziehen. Am Ende könnte nach Ansicht der Sozialdemokraten ein Maßnahmenpaket stehen, etwa die Bündelung von Wahlterminen und Vereinheitlichung von Legislaturperioden oder alltagsnähere Möglichkeiten der Stimmabgabe.

Über dts Nachrichtenagentur

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