SPD-Vizechefin Kohnen zweifelt am Zustandekommen einer GroKo

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor Beginn der Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition zweifelt die Vize-Chefin der SPD, Natascha Kohnen, am Zustandekommen eines solchen Bündnisses. „Ich bin äußerst skeptisch. Ich bin keineswegs sicher, dass es eine große Koalition geben wird“, sagte Kohnen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Ihr persönlich fehle noch ausreichendes Vertrauen in die Union. Man müsse abwarten, welche Angebote CDU und CSU in den am Sonntag startenden Gesprächen mache. „Es kommt darauf an, ob CDU und CSU stark genug sind, weitreichende Zugeständnisse zu machen“, sagte Kohnen, die im Herbst in Bayern als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl antreten will. Scharfe Kritik übte Kohnen an den Unions-Vorschlägen zur Flüchtlingspolitik: „Die Union muss endlich aufhören, Angst zu verbreiten. Wir müssen Integration anpacken, gestalten.“ Die geforderte Flüchtlings-Obergrenze sei ein populistische Begriff, von dem auch die CSU nicht wisse, „wie man das eigentlich umsetzen soll“. Einen verlängerten Stopp des Familiennachzugs von Flüchtlingen und eine Kürzung von Leistungen für Asylbewerber lehnte Kohnen ab: „Politik muss für alle Menschen in diesem Land gleichwertige Lebensbedingungen herstellen.“ Sollten die Gespräche scheitern, hält die stellvertretende Parteivorsitzende nach wie vor eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung für denkbar. „Dazu, dass Frau Merkel das nicht will, kann ich nur sagen: So nicht!“, warnte Kohnen. Man müsse mutiger werden und neue Regierungsmöglichkeiten ausprobieren. Es sei auch nicht auszuschließen, dass die Union mit einer harten Haltung bei einigen Themen „am Ende Neuwahlen provoziert“.