SPD-Vize: Unterlagen bei Neueintritten sorgfältig prüfen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Juso-Kampagnen für Parteieintritte hat SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel eine sorgfältige Prüfung der Unterlagen bei Neueintritten angemahnt. „Jedes Neumitglied, das sich dauerhaft engagieren will, ist bei uns willkommen. Eine Kurzzeitmitgliedschaft mit dem Ziel, eine Abstimmung zu beeinflussen, verstößt gegen unsere Prinzipien“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Es werde wie beim letzten Mitgliederentscheid klare Regeln geben: „Ich rate den Ortsvereinen, Anträge auf Mitgliedschaft genau zu überprüfen. Wer erkennen lässt, dass er nur zehn Euro Beitrag überweist und danach wieder austreten will, hat erkennbar kein Interesse an der Sozialdemokratie.“ Am Montag will der SPD-Vorstand die Weichen für den Mitgliederentscheid stellen, eine „Verfahrensrichtlinie“ mit Stichtag auf den Weg bringen. Abstimmen darf, wer zu diesem Zeitpunkt offiziell Mitglied der SPD ist. Die Eintrittserklärung reicht dafür allerdings nicht: Der Ortsverein muss der Mitgliedschaft laut Organisationsstatut zustimmen. Entscheidet er nicht, ist die Mitgliedschaft erst nach Verstreichen von vier Wochen offiziell. Das Verfahren für das Basisvotum ist angelehnt an 2013. Damals war der 13. November der Stichtag – ein Termin mitten in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen. In der SPD-Zentrale heißt es, die Festlegung des Datums sei „alleine Frage der Organisation“.

Thorsten Schäfer-Gümbel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thorsten Schäfer-Gümbel, über dts Nachrichtenagentur