SPD-Vize Stegner kritisiert de Maiziere-Äußerungen zu Pegida

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit seinen Äußerungen über Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderen Städten auf Kritik beim Koalitionspartner SPD gestoßen. „Jede Form von Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und deutschnationaler Propaganda von Rechts muss glasklar und entschieden bekämpft werden, bevor sich dieser Ungeist in der Mitte der Gesellschaft festsetzen kann. Hier muss endlich auch die Union wach werden und darf das nicht alleine der SPD überlassen“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner unter Hinweis auf die Äußerungen des Innenministers gegenüber der „Bild“-Zeitung.

„Natürlich muss man praktische Probleme lösen und den Kommunen helfen, die Herausforderungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen bewältigen zu können, damit kein Nährboden für Rechtspopulisten und Angstmacher entsteht.“ De Maizière hatte am Donnerstag in den ARD-„Tagesthemen“ Verständnis für die Anliegen der Pegida-Demonstranten geäußert und dazu aufgerufen, deren Anliegen und Sorgen „ernst zu nehmen“.

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