SPD-Vize Schwesig ruft Oppermann zur Ordnung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat Überlegungen von Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann scharf zurückgewiesen, wonach die SPD ihr Nein zu einer Großen Koalition im Falle eines Rückzugs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überdenken könnte. „Spekulationen aller Art sind unnötig“, sagte Schwesig dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Die Große Koalition sei abgewählt worden, der Auftrag an die SPD laute Opposition.

„Es gibt keine Hintertür, da ist sich die gesamte Parteiführung einig.“ Oppermann hatte im ZDF auf die Frage, ob die Sozialdemokraten im Fall eines Rückzugs von Merkel zu einer Großen Koalition bereit wären, erklärt: „Das wäre in der Tat eine neue Situation.“ Auf die Frage, ob die SPD bei einem Scheitern von Jamaika und drohenden Neuwahlen noch umdenke, sagte der SPD-Politiker: Für den Fall, dass es einen „Staatsnotstand“ gebe, müsse die SPD neu überlegen. Aber einen Staatsnotstand sehe er noch nicht.

Thomas Oppermann, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas Oppermann, über dts Nachrichtenagentur