SPD-Verteidigungspolitiker verteidigt Kauders Plädoyer für militärisches Eingreifen im Irak

US-Soldaten auf Patrouille im Irak , über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Soldaten auf Patrouille im Irak , über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat das jüngste Plädoyer des Unionsfraktions-Vorsitzenden Volker Kauder für ein Eingreifen der USA im Irak verteidigt. „Die USA sind wegen des Irak-Kriegs in der Tat in der Pflicht“, sagte Arnold der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Sie haben deshalb eine besondere Verantwortung.“

Er sei im Übrigen „gottfroh, dass sich Gerhard Schröder und die SPD diesem Krieg widersetzt haben“, so Arnold. Der SPD-Politiker fügte allerdings hinzu, womöglich sei es für ein militärisches Eingreifen „schon zu spät“, weil die Dreiteilung des Irak faktisch kaum mehr rückgängig gemacht werden könne. Es könne allenfalls noch darum gehen, die weitere Expansion der Islamisten zu stoppen. Kauder hatte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ gesagt: „Die Amerikaner haben mit ihrem damaligen Einmarsch in den Irak auch eine besondere Verantwortung für die Entwicklung des Landes übernommen.“ Vor diesem Hintergrund müssten sie auch „ein erneutes militärisches Eingreifen in Erwägung ziehen“. Die sunnitischen Terrorgruppen wollten dem Irak ein furchtbares Regime aufzwingen und richteten selbst Kinder brutal hin. „Amerika darf sie nicht gewähren lassen.“ Der CDU-Politiker betonte zugleich, dass sich Deutschland im Irak nicht militärisch engagieren werde. „Es ist Aufgabe der Amerikaner, im Irak für Stabilität zu sorgen.“ Zuvor hatte bereits Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz ausgeschlossen.

Über dts Nachrichtenagentur

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