SPD-Verteidigungsexperte: Türkei muss Allianz gegen IS beitreten

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, fordert ein stärkeres Engagement der Türkei im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS): „Wir erwarten, dass die Türkei ihre Verantwortung in der Allianz gegen den Islamischen Staat übernimmt, nachdem die vom IS genommenen türkischen Geiseln wieder frei sind“, sagte Arnold im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Allerdings müsse man der Regierung in Ankara auch Zeit dafür lassen, Teil der Allianz zu werden. Insgesamt gehe sie mit der äußerst schwierigen Situation an ihrer Grenze durchaus verantwortungsvoll um, so Arnold.

Die Luftangriffe der USA und einiger arabischer Verbündeter auf IS-Stellungen in Syrien bewertete der SPD-Abgeordnete zurückhaltend. „Sie machen Sinn in offenem Gelände. Schwierig wird es aber in urbaner Umgebung zwischen Häusern und in Straßen, wo man Freund und Feind kaum unterscheiden kann. Die Luftangriffe sind deshalb nur ein kleiner Beitrag. Von außen ist der Kampf gegen IS nicht zu gewinnen.“ Arnold sprach sich zugleich dafür aus, kurdische Kräfte im Kampf gegen den IS weiter zu unterstützen, wie es schon im Norden Iraks geschieht. Er plädierte in diesem Zusammenhang auch für weitere Gespräche zwischen der Türkei und der bislang verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Der SPD-Politiker forderte: „Wenn die PKK der Gewalt abschwört, muss es eine Neubewertung geben – auch in Deutschland.“

Über dts Nachrichtenagentur

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