SPD unterstützt von der Leyens Drohnen-Pläne

Drohne
Foto: Drohne „Reaper“, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die SPD unterstützt die Drohnen-Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Es ist der richtige Weg, eine solche Entwicklung gemeinsam mit Frankreich, besser noch auch mit Italien und Polen, aufs Gleis zu setzen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). Kein europäisches Land könne ein solches Großprojekt alleine stemmen.

Europa brauche aber unbemannte Flugzeuge. „Wir wollen nicht von den USA abhängig werden“, betonte Arnold. Zudem werde eine Eigenentwicklung von vornherein so konzipiert sein, dass sie sich auch im zivilen europäischen Luftraum bewegen könne. Zu Einwänden, Deutschland könne sich künftig am Drohnen-Krieg der USA beteiligen, sagte Arnold, ein Einsatz außerhalb von Kriegsgebieten sei „völlig rechtswidrig und damit völlig ausgeschlossen“. Zudem entscheide in Deutschland der Bundestag über Einsätze der Bundeswehr. „Im Augenblick gibt es kein einziges Szenario, wo der Einsatz von Luft-Boden-Raketen gerechtfertigt wäre“, betonte Arnold.

Über dts Nachrichtenagentur