SPD streitet über Außenpolitik

Bundeswehrsoldaten in Schützenpanzer
Foto: Bundeswehrsoldaten in Schützenpanzer „Marder“ bei Einsatz in Afghanistan, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat eine Richtungsdebatte über die Ziele und Prinzipien der deutschen Außenpolitik gefordert. „Wir sollten klären, was Deutschland international leisten kann, leisten will und leisten muss“, sagte Stegner dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Dafür brauchen wir eine gesamtgesellschaftliche Debatte, wie sie Willy Brandt in den 70er-Jahren über seine neue Ostpolitik geführt hat.“

Die Juso-Vorsitzende Johanne Uekermann hielt Außenpolitik Frank-Walter Steinmeier (SPD) Planlosigkeit vor. „Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen reagieren in der Irak-Krise ohne einen erkennbaren langfristigen Plan“, sagte Uekermann dem „Focus“. „Mit Waffenlieferungen machen sie sich die Finger nicht dreckig, kalkulieren aber absehbare Folgekonflikte mit ein.“

Über dts Nachrichtenagentur

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