SPD-Mitglieder billigen Koalitionsvertrag mit der Union

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine klare Mehrheit der SPD-Mitglieder hat für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU gestimmt. Das teilte der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan, am Sonntagmorgen im Willy-Brandt-Haus in Berlin mit. Demnach votierten beim Mitgliederentscheid 66,02 Prozent für die GroKo, 33,98 Prozent dagegen.

Von den 463.723 stimmberechtigten Mitgliedern beteiligten sich 78,39 Prozent. Allein seit Neujahr waren bis zum Stichtag am 6. Februar 24.339 Neumitglieder in die SPD eingetreten – sie machten über fünf Prozent der Wahlberechtigten aus. Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz zeigte sich erleichtert. „Wir haben jetzt Klarheit, die SPD wird in die nächste Bundesregierung eintreten“, sagte Scholz im Willy-Brandt-Haus.

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur