SPD in Sachsen verspricht Mitgliederbefragung über Koalition

Kreuz auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kreuz auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Sachsens SPD-Chef Martin Dulig will nach der Landtagswahl die Parteibasis über den Eintritt in ein Regierungsbündnis entscheiden lassen. „Meine SPD-Mitglieder sollen nach der Wahl den Koalitionsvertrag beschließen“, kündigte Dulig im Magazin „Cicero“ (Juliausgabe) an. „Sigmar Gabriel hat einen Standard gesetzt, hinter den wir in Sachsen nicht zurückfallen wollen.“

Die Bundes-SPD hatte Ende vergangenen Jahres ihre Basis in einer Mitgliederbefragung über das Regierungsbündnis mit der Union entscheiden lassen. Diese Methode könnte in Sachsen Schule machen, wo am 31. August gewählt wird. Die SPD schließt weder eine Koalition mit der CDU noch ein rot-rot-grünes Bündnis aus. Von den Sozialdemokraten in den neuen Ländern verlangte Dulig ein neues Selbstverständnis. „Es gibt eine neue ostdeutsche Generation, die erfolgreich Politik macht“, sagte er. Keiner werde aus Mitleid gewählt. „Mir geht das Ostgeseiere auf den Keks.“

Über dts Nachrichtenagentur

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