SPD-Generalsekretärin regt Verlängerung der Wahlperiode im Bund an

Kreuz auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kreuz auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – In der Debatte um Gegenmittel gegen die niedrige Wahlbeteiligung hat SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi eine Verlängerung der Wahlperiode auf Bundesebene angeregt. „In vielen Bundesländern haben wir die fünfjährigen Wahlperioden bereits, deshalb finde ich eine solche Idee für die Bundesebene zumindest erwägenswert“, sagte Fahimi der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Man könne einiges tun, die Beteiligung an Wahlen zu erleichtern, sagte Fahimi: „Ich finde, wir könnten den klassischen Wahltag stärker hinterfragen und Möglichkeiten schaffen, die Stimmabgabe stärker in den Alltag der Bürger einzubinden.“

Sie könne sich auch vorstellen, Wahlen stärker zu bündeln. „Weshalb Bürgermeister und Landräte unabhängig von den Kommunalparlamenten gewählt werden sollten, hat mir noch nie eingeleuchtet.“

Über dts Nachrichtenagentur

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